politik von ihrer besten site

how low can you go? diesen politischen limbo dance üben grad sehr fleißig die grünen: mitten in einer sitzungswoche des wiener gemeinderates und landtages und nur 3 wochen vor der nächsten regulären sitzung des gemeinderates beantragen die wiener grünen eine sondersitzung. titel: "Armut explodiert in Wien – kalte Weihnachten für tausende Familien und kleine Kinder". ein bissl tiefer gings noch - wie wärs mit: "traurige kinderaugen, abgefrorene kinderhände, nichts unter dem weihnachtsbaum. die daran und an allem schlechten in der welt schuldige wiener spö sieht herzlos dabei zu". oder "unangenehme frage an den bürgermeister: hätte das jesuskindlein im heutigen wien ein obdach gefunden?"

toll und durchdacht diese art, sich durch eine politshow der tiefsten art ein bissl öffentlichkeit zu erhaschen. was mich ärgert: durch diese skandalisierung gewinnen die wiener grünen keine einzige stimme. die leute, denen es wirklich schlecht geht, denken nicht einmal an die so in die identitätskrise gekommene lebensstilpartei. was durch das "skandal!"-geschrei aber sehr wohl geschafft wird, ist ein mehr an aufbereitetem boden für die hetze der strache-fpö. danke, kann man da nur sagen.

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voila. jetzt steht die neue regierung. nach 10 fragen und anderen gspassettln hat sich die einsicht in die umsicht wohl auch bei der övp durchgesetzt, und das duo faymann-pröll konnte gestern abend die eckpfeiler der neuen regierung präsentieren. nun, ich erinnere mich: bei der regierungserklärung gusenbauer-molterer war ich in einem eingeschneiten landgasthof kaserniert (um meine diplomarbeit zu schreiben....) und beobachtete das treiben allein in meinem zimmer. und meine empfindung dabei war offengestanden: empörung. ich hab die ministerienaufteilung arg gefunden, besonders schockiert war ich aber damals über den offenkundig großen spalt zwischen manchen wahlkampf-forderungen und ergebnissen der verhandlungen. mir war damals schon klar, dass mit der schüssel-övp schlicht und einfach nichts anderes drin war (letztlich hat sie selbst dafür bezahlt...), trotzdem machte mich die tatsache, dass alfred gusenbauer genau das als gemeinsamen erfolg bezeichnete und nicht als einzig mögliches ergebnis, schon ziemlich fertig.

so und jetzt zum punkt: im vergleich dazu ist das gestrige ergebnis wirklich gut. die övp behält zwar wesentliche schlüsselministerien, das gesundheitsministerium und die arbeitsagenden im sozialministerium helfen aber schon der spö dabei, soziale politik machen zu können, und das ist wichtiger denn je. noch frappierender wird der unterschied zwischen 2006 und 2008 aber beim programm. alle wesentlichen forderungen werner faymanns vor der wahl sind jetzt auch im regierungsprogramm verwirklicht: steuersenkung tw. schon vor 2009, entlastung des mittelstandes, konjunkturprogramme zur sicherung der beschäftigung, mehr investition in forschung und entwicklung, pflegesystem ausbauen und sichern, krankenkassen sanieren, 1000 polizisten mehr, verpflichtendes kostenloses kindergartenjahr, einkommensabhängiges karenzgeld, papamonat und einiges mehr. ein guter start, finde ich eigentlich!

anbei gibts noch ein dokument mit ein paar facts&figures zum thema steuerreform und konjunkturpaket...

Download: steuerreform und konjunkturpaket

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die alfred e. neumann - version ist shepard faireys liebste parodie auf sein eigenes legendär gewordenes hope-sujet von barack obama. der außergewöhnliche und gesellschaftskritische grafiker hat eine ikone geschaffen, die - wie so vieles dieser unglaublichen zeit - wohl lange in erinnerung bleiben wird. hier gibt's mehr von shepard fairey...absolut sehenswert!

ich muss gestehen, es ist einigermaßen schwer, von der US-amerikanischen euphorie eines wandels zum guten zu trockenen tatsachen der österreichischen ebene zurückzukehren. aber: die einigung der övp- und spö-verhandlerInnen auf ein steuerrefompaket ist solide arbeit, und lässt auf eine ebensolche regierung, die ruhig und den jeweils anderen leben lassend den kahn steuert hoffen. mal sehen...

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eine ausgezeichnete auseinandersetzung mit barack obamas wahlsieg und seiner chance, ein großer präsident zu sein, wagt robert misik in der morgigen ausgabe der taz.

zum nachdenken regt vor allem auch der schluss an, der das überschwappen der "obama-mania" auf europa und dessen laue kopie durch etablierte politik(erInnen) antizipiert: "Die Energie, die Obama möglich machte, kam freilich vom Rand der etablierten Politik. Sie funktioniert nur als Erneuerungs-Energie - nicht als PR-Gag."

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der 4. november ist ein guter tag für die welt gewesen. die usa haben wieder einen präsident, der die welt im blick und im kopf hat, und sie haben den ersten schwarzen präsident der geschichte. ich muss gestehen: ich bin - trotz zweieinhalb stunden schlaf diese nacht - euphorisiert. vor der wahlnacht stand gestern aber noch ein anderer schöner termin für mich am programm:

der zoom ozean, der kleinkinderbereich des kindermuseums ist vergrößert worden, und das wurde gestern im kreise der involvierten gefeiert. das schiff "famosa" steuert jetzt unterschiedliche häfen an, es gibt ein forschungs-uboot und viel sinnlich-erfahrbares zum thema wissenschaftliche frühförderung für ganz kleine. damit ist das zoom europaweit einzigartig....