politik von ihrer besten site

in einem wirklich großartigen musikvideo zur nummer "remind me" der norwegischen chillout-music-truppe röyskopp wird ein tag im leben einer londoner programmiererin (oder so) nachgezeichnet (ja, eigentlich ist das sogar edutainment at its best....). die frau hat's ein bissl eintönig, würd ich mal sagen, und mit ihr erleben wohl (zumindest im video) hundert andere immer gleiche tage.

ganz so wie immer ist es aber heute wohl nicht einmal für die namenlose londonerin: der inauguration day von barack obama lässt heute tausende menschen auf der ganzen welt nicht kalt, mich auch nicht. die USA haben den ersten afroamerikanischen präsidenten, die ära der neocons und des unilateralismus ist zu ende, und stattdessen bleibt, was für viele die wahlentscheidende emotion war: hoffnung. mitten in einer weltweiten finanz- und nun auch wirtschaftskrise, auch in einer moralischen krise und am ende der hegemonie des neoliberalismus ist hoffnung nicht fehl am platz - im gegenteil. vielleicht werden wir später mal sagen, dass mit der heutige tag eine zeitenwende markiert...

jetzt aber zurück nach london, wo alles so wie immer ist:

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jetzt hat martin graf also eine distanzierung abgegeben. vom aufruhr-verlag, wo man nazi-devotionalien bestellen kann und dessen angebote seine mitarbeiter in anspruch genommen haben (und von "nazischund und -dreck" im allgemeinen). von seinen mitarbeitern hat er sich übrigens nicht distanziert. und die regierungsparteien auf bundesebene zeigen sich damit zufrieden. ich muss sagen: ich bin damit nicht zufrieden, gar nicht. es reicht nicht, sich von einem verlag zu distanzieren. es geht in einer demokratie darum, beim nationalsozialismus überhaupt nicht erst anzustreifen, wie bundespräsident heinz fischer in einem interview im heutigen standard treffend sagt. und daher vermisse ich eine andere distanzierung, und zwar von meiner partei martin graf gegenüber (von der övp erwarte ich gar nix - josef pröll hat ja im grunde genommen sogar eine wahlempfehlung für graf als 3. nationalratspräsident abgegeben). dass der mann ein unklares verhältnis zur österreichischen (und deutschen) geschichte hat, war ja eigentlich immer klar (zitat "ich bleibe im lebensbund olympia"). daher hätte er nie gewählt werden dürfen.

antifaschismus ist ein grundpfeiler der sozialdemokratischen bewegung. daher müssen wir in dieser beziehung immer aufstehen, wenn das dritte lager rülpser oder taten macht, die eine schande sind für unsere demokratie. und genauso müssen wir aufstehen, wenn diese leute von der övp hofiert werden (und auch wenn es diskussionen zu einer "änderung der taktik" von sp-vertretern auf bundesländerebene gibt).

was die sozialdemokratie nämlich stark und mich stolz macht, ein teil von ihr zu sein, ist die stärke ihrer visionen für eine welt, die besser ist. gerade was unsere werte anlangt, sollten wir daher klarheit ausstrahlen.

das absolute negativbeispiel zum thema klarheit in der sozialdemokratie bietet übrigens gerade unsere schwesterpartei in deutschland. bernd ulrich formuliert das in der aktuellen ausgabe der zeit sehr großartig: "wenn man die diesjährige Wahlaussage der SPD in einem Satz zusammenfassen sollte, so müsste der sehr lang sein und etwa so lauten: Wir wollen mit der Linkspartei nur in jenen Ländern koalieren, wo sie weder klein und sektiererisch ist noch größer und stärker als wir, gar nicht aber im Bund außer in der Bundesversammlung, stattdessen wollen wir eine Koalition der unklaren Union mit der bös-neoliberalen FDP unbedingt verhindern und lieber selbst mit der bös-neoliberalen FDP koalieren sowie mit den Grünen."

vom nachbar lernen. nicht immer ein erfolgskonzept....

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in der gemeinderatssitzung gerade eben haben övp und fpö ihr stimmverhalten vom vergangenen bildungs-ausschuss wiederholt und damit fixiert: die beiden parteien stimmten geschlossen gegen wienxtra und die jugendzentren, die övp zusätzlich noch gegen den kultur- und sportverein der berufsschulen. damit haben sie sich gegen aktivitäten ausgesprochen, auf die die ganze welt schaut - und die in den 30 jahren ihres bestehens nie gegenstand des partei-politischen hickhacks waren. jetzt sind sie es, denn övp und fpö haben gegen das ferienspiel, die kinderinfo, die jugendinfo, das medienzentrum, die game city, alle jugendzentren und vieles mehr gestimmt....

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in der fragestunde des heutigen gemeinderates hat bgm. dr. michael häupl sich dafür ausgesprochen, dass der ORF ins media quarter marx übersiedeln solle. ich kann nur sagen: da stimme ich ihm voll und ganz zu. was gerade in st. marx entsteht, ist ein spannender, lebendiger und sehr vielseitiger medien-cluster-standort, und neben ausbildungsinitiativen, kunst, kreativen unternehmen, großen playern und vielem mehr hätte der ORF ein schönes neues zuhause...

der wortlaut aus der presseaussendung dazu:

Häupl plädiert für "Media Quarter Marx" als neuen ORF-Standort

Bürgermeister Michael Häupl hat sich am Freitag im Wiener Gemeinderat für einen Umzug des ORF vom Küniglberg in das neuentstehende Mediencluster im Bezirk Landstraße ausgesprochen. "Meiner Ansicht nach wäre es vernünftig, wenn er in das Media Quarter Marx übersiedeln würde", betonte Häupl in der Fragestunde. Allerdings sei er natürlich nicht der ORF-Generaldirektor: "Der wird ausgezeichnet dafür bezahlt, dass er sich Gedanken macht - und vielleicht auch Entscheidungen trifft."

Zugleich bestritt der SPÖ-Politiker, dass die Stadt die Aufhebung des Denkmalschutzes für die Bauten von Roland Rainer am Küniglberg anstrebe. Die zuständige Magistratsabteilung 19 habe zwar einen Antrag auf Feststellung beim Denkmalamt eingebracht, welche Teile des Roland-Rainer-Baus tatsächlich unter Denkmalschutz stehen. Es gehe dabei aber nicht um eine Aberkennung, unterstrich Häupl. Ziel sei, genaue Informationen für die Behörden zu erhalten. An einem etwaigen Verkaufsprozess des Komplexes werde sich Wien jedenfalls nicht beteiligen, stellte der Bürgermeister klar: "Die Stadt Wien denkt nicht daran, dieses Gebäude zu erwerben."

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....kinderfreunde. heute habe ich und andere penzinger kinderfreunde dem hanuschkrankenhaus kinderbücher geschenkt, damit gesunde geister in gesundenden körpern wohnen... am bild sieht man die übergabe (an den chef des krankenhauses sowie franz bittner, den chef des trägers wgkk und vor allem an die kinder). dass die kids trotz frischer mandel-op wenn auch gequält, so doch lächeln, ist ausgesprochen bewundernswert. mir war nach meiner für 2 wochen nicht zum mundwinkel-nach-oben-richten...

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