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vor einer halben stunde hat der tag 2 der sp-klubtagung in rust begonnen. gerade skizziert michael häupl die grundsätzlichen ziele und die großen projekte unserer partei für die kommenden jahre. dabei ist ganz zentral, wie sich wien in der wirtschaftskrise positioniert. durch investitionen in sehr großem ausmaß, das entspricht ja im grunde genommen auch den zugängen der bundesregierung und baut auf einem selbstverständnis auf, das in wien ohnehin seit jahrzehnten herrscht. aber es gibt doch unterschiede: erstens begreifen wir auch (und besonders) sozialpolitik als wirtschaftspolitik. gerade beim durchschreiten ökonomischer talsohlen ist es die aufgabe der sozialdemokratie, den ärmsten zu helfen. und das ist auch volkswirtschaftlich sinnvoll, denn die haben eine sparneigung von null, investitionen wie die anhebung der sozialhilfe oder die verdoppelung des heizkostenzuschusses gehen daher direkt in den konsum. was wien wirtschaftspolitisch auch von anderen unterscheidet ist, dass wir nicht nur den crash im blick haben, sondern auch die zeit danach: massive investitionen in wissenschaft und forschung machen sind vielleicht kein unmittelbarer konjunkturstimulus, aber sie bestimmen unsere position in der zukunft einer wissensbasierten gesellschaft. und da stellen wir uns gut auf.

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diese frage lässt sich stellen, wenn man sich den zustand der wiener sozialdemokratie am beginn der diesjährigen klubtagung (sie wird bis samstag andauern) in rust ansieht. mit großem engagement und vor allen dingen wirklich ambitionierten projekten werden wir hier heute und in den kommenden tagen eine ansage machen. darüber, welche visionen, ziele und projekte wir sozialdemokratInnen für die zukunft haben. dazu gehört auch eine auseinandersetzung mit ökonomie und dem zustand der welt in der krise. hier ist die assoziation zum stand der dinge dann doch pessimistischer als die zur spö.

weil es aber der ultimativ falsche weg wäre, den kopf in den sand zu stecken, steht diese klub-tagung auch massiv im zeichen der auseinandersetzung mit der weltwirtschaftskrise, in der wir stecken.

gerade hat eine diskussion mit hochkarätigem podium begonnen: dr. max otte, professor an der fachhochschule worms und autor des buches "der crash kommt" und einer jener (wenigen), die bereits 2006 diese krise vorhergesehen haben. ddr. regina prehofer, ehemalige bank-austria- und jetzt bawag-vorstandsdirektorin und eine der wenigen managerinnen in österreich. dr. margit schratzenstaller-atzinger vom wifo. dr. heiner fassbeck, staatssekretär im deutschen finanzministerium unter oskar lafontaine, der ja bereits vor jahren regulierungen für den europäischen finanzmarkt gefordert hat. und last, but not least vizebürgermeisterin renate brauner und ak-präsident herbert tumpel.

die große herausforderung unserer zeit, der sich auch die diskutantInnen stellen ist, zugleich krisenfolgen und krisenursachen zu analysieren, denn nur so lassen sich wirksame politische schritte setzen. so, jetzt verlege ich mich wieder aufs gespannte lauschen...

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gerade hat die tagung des wiener ausschusses der spö in rust begonnen. sie bildet den startschuss für 3 intensive tage der auseinandersetzung mit der zukunft unserer stadt. bis 15.30 werden wir jetzt intensiv und intern (also ohne medienvertreterInnen) über vorschläge diskutieren, wie sich wien weiterentwickeln kann. klare themenschwerpunkte sind dabei natürlich wirtschaft, konjunktur und arbeit; bildung und soziales - bereiche, in denen die poltiik antworten geben muss.

der zeitplan weiter: am nachmittag (dem beginn der ausschuss- und klubtagung) gibts eine diskussion über die krise (als chance), mit ausgesprochen hochkarätigen diskutantInnen.

aktuelles zu unserer arbeit hier findet sich (natürlich neben diesem blog) auf der homepage des spö-rathausklubs.

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die folgen dieser traurigen, aber unumstößlichen wahrheit spüren wir ja derzeit, all over the world. und das mulmige gefühl, dass das noch nicht alles war, lässt mich heute so gar nicht los. die gestrige börsentalfahrt der österreichischen systembanken warf zuletzt ein schlaglicht auf deren starkes engagement in den banksystemen unserer östlichen nachbarländer. und wenn es dort zu ausfällen kommt (sagen wir mal - nicht unrealistisch), dann bleibt das nicht folgenlos. für die betroffenen länder nicht, für ganz europa nicht, vor allem aber auch für österreich nicht. die anstrengungen von werner faymann und josef pröll, für ein osteuropäisches konjunktur- bzw. bankensicherungspaket zu werben, sind daher genau die richtige tat zur richtigen zeit. allein, die beworbenen zieren sich so, und das macht den blick auf die zukunft vorerst nicht rosiger...

dass aber auch die vergangenheit mitunter von ähnlichem geprägt war, das wir gerade erleben, ist ja bekannt - auch wenn die neoliberalen uns in den letzten jahrzehnten glauben machten, das alles könne heute nicht mehr passieren. wirtschaftsgeschichte ist was, das man - heute mehr denn je - lernen muss. besonders unterhaltsam geht das mit diesem film über die mississippi-bubble, eine spektakuläre großspekulation (mit anschließendem knall) im frankreich des 18. jahrhundert:

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das war ein wochenende. beim heutigen kinderfasching der penzinger kinderfreunde ging es heiß her - rund 400 kleine und große leute haben gefeiert, gesungen, abgetanzt und ihre wirklich netten verkleidungen präsentiert.

und gestern war ich beim ersten limoni-ball im jugendstiltheater am steinhof (der im westen eben als limoni-berg bekannt ist). dieser vom penzinger oberliga-verein austria XIII, dem einkaufskreis hütteldorf und den wiener einkaufsstraßen veranstaltete ball war ganz und gar gelungen. in einem tollen ambiente, mit guter musik und netter unterhaltung, unter anderem mit staatssekretär andreas schieder, bezirksvorsteherin andrea kalchbrenner und meiner gemeinderatskollegin silvia rubik.

im westen also wie immer viel neues. aber ein bissl müd bin ich jetzt schon...

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