politik von ihrer besten site

...ist wohl eine der hauptherausforderungen an linke politik dieser tage. wer, wenn nicht sie (bzw.: wir) kann laut und glaubwürdig gegen gier und selbstbedienungsmentalität auftreten? ein schöner beitrag dazu ist von attac und findet sich hier:

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ich möchte den leserInnen meines blogs diesen originellen beitrag zum thema gratiskindergarten für 0-6jährige nicht vorenthalten. der freiheitliche familienverband ist echt ein gewinn für die pädagogik des 21. jahrhunderts...

OTS0230 5 II 0348 NFW0008 CI Di, 03.Mär 2009

FPÖ/FFV/Wien/Ossberger/Kinderbetreuung

FFV-Ossberger: SPÖ und ÖVP setzen katastrophalen Kurs der
Kindsweglege-Politik fort

Utl.: SP-Häupl eröffnet Wiener Wahlkampf mit der Ankündigung
Gratis-Kinderbetreuung für unter Dreijährige in Wien anzubieten
und zerstört damit die Einheit unserer Familien =

Wien, 03-03-2009 (fpd) - Die Ankündigung von SP-Bürgermeister Häupl in
Wien eine Gratis-Fremdbetreuung auch für Kinder unter drei Jahren
anzubieten, gehe familienpolitisch völlig in die falsche Richtung.
Hintergrund einer derartigen Maßnahme sei allerdings klar: SPÖ und auch
ÖVP wollen Frauen nach der Geburt ihres Kindes aus wirtschaftspolitischer
Sicht so rasch als möglich wieder am Arbeitsmarkt sehen. Eine derartige
Maßnahmensetzung in Zeiten einer Wirtschaftskrise und steigender
Arbeitslosigkeit, die vor allem Frauen treffe, sei unverantwortlich und
zeuge nur davon, dass sich die rote Wiener Stadtregierung bereits im
Wahlkampf befinde, so die Obfrau des Wiener Freiheitlichen
Familienverbandes, Birgit Ossberger.

Ziel einer verantwortungsvollen Familienpolitik sei es, Familien zu
fördern und ihnen eine gedeihliche Entwicklung zu ermöglichen, und nicht,
unsere Kinder schon im frühkindlichen Alter aus der Einheit der Familie zu
reißen. Die Statistik zeige, dass fast 90 Prozent der Mütter mit der
notwenigen finanziellen Unterstützung, die vollen drei Jahre bei ihren
Kindern zu Hause bleiben wollen. Es sei daher nicht einzusehen, dass die
innerhäusliche Betreuung unserer Kinder durch die Eltern weniger geschätzt
wird, als eine Fremdbetreuung in einer Kinderkrippe, so Ossberger weiter.

Eltern, die sich für die häusliche Fürsorge ihrer Kinder entscheiden,
übernehmen eine verantwortungsvolle Tätigkeit im Bereich des Erziehungs-
und Haushaltsmanagements in unserer Gesellschaft und dürfen daher nicht
benachteiligt werden. Es wäre endlich an der Zeit die familiären
Leistungen, die die Zukunft unserer nächsten Generation sichern,
entsprechend zu honorieren und das öffentliche Bild von Familien zu
verbessern.

Anstatt eine Gratis-Fremdbetreuung von Kindern unter drei Jahren zu
forcieren, wäre es besser den Eltern durch eine echte finanzielle
Absicherung, für die ersten drei Lebensjahre ihrer Kinder, die freie Wahl
der Betreuung zu überlassen. Auch eine sofortige Inflationsanpassung aller
Familienleistungen, eine adäquate Berücksichtigung der innerhäuslichen
Kindererziehungszeiten im Pensionsrecht sowie ein attraktives und
familiengerechtes Steuersystem, durch die Einführung des
Familiensteuersplittings, seien Maßnahmen für eine echte Entlastung der
Familien und insbesondere der Mütter, schließt Ossberger. (Schluss) hn

Rückfragehinweis:
Freiheitlicher Familienverband-Wien

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...das wird in wien stets ernst genommen. das bedeutet, dass der kindergarten keine kindergardarobe, sondern eine zentrale bildungsinstitution ist. und deshalb hat wien bisher mit abstand am meisten von allen bundesländern investiert in ein system hochqualitativer kindergärten. jetzt kommt der logische nächste schritt, in einem riesengroßen wurf. gerade hat bürgermeister michael häupl hier bei der klubtagung in rust angekündigt, was uns mal jemand nachspringen muss:

der kostenfreie kindergarten von 0-6 in wien kommt, und zwar ab herbst!!!

meine gefühle dazu sind weder gemischt noch vage. ich bin euphorisch, und das ist auch angebracht!

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vor einer halben stunde hat der tag 2 der sp-klubtagung in rust begonnen. gerade skizziert michael häupl die grundsätzlichen ziele und die großen projekte unserer partei für die kommenden jahre. dabei ist ganz zentral, wie sich wien in der wirtschaftskrise positioniert. durch investitionen in sehr großem ausmaß, das entspricht ja im grunde genommen auch den zugängen der bundesregierung und baut auf einem selbstverständnis auf, das in wien ohnehin seit jahrzehnten herrscht. aber es gibt doch unterschiede: erstens begreifen wir auch (und besonders) sozialpolitik als wirtschaftspolitik. gerade beim durchschreiten ökonomischer talsohlen ist es die aufgabe der sozialdemokratie, den ärmsten zu helfen. und das ist auch volkswirtschaftlich sinnvoll, denn die haben eine sparneigung von null, investitionen wie die anhebung der sozialhilfe oder die verdoppelung des heizkostenzuschusses gehen daher direkt in den konsum. was wien wirtschaftspolitisch auch von anderen unterscheidet ist, dass wir nicht nur den crash im blick haben, sondern auch die zeit danach: massive investitionen in wissenschaft und forschung machen sind vielleicht kein unmittelbarer konjunkturstimulus, aber sie bestimmen unsere position in der zukunft einer wissensbasierten gesellschaft. und da stellen wir uns gut auf.

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diese frage lässt sich stellen, wenn man sich den zustand der wiener sozialdemokratie am beginn der diesjährigen klubtagung (sie wird bis samstag andauern) in rust ansieht. mit großem engagement und vor allen dingen wirklich ambitionierten projekten werden wir hier heute und in den kommenden tagen eine ansage machen. darüber, welche visionen, ziele und projekte wir sozialdemokratInnen für die zukunft haben. dazu gehört auch eine auseinandersetzung mit ökonomie und dem zustand der welt in der krise. hier ist die assoziation zum stand der dinge dann doch pessimistischer als die zur spö.

weil es aber der ultimativ falsche weg wäre, den kopf in den sand zu stecken, steht diese klub-tagung auch massiv im zeichen der auseinandersetzung mit der weltwirtschaftskrise, in der wir stecken.

gerade hat eine diskussion mit hochkarätigem podium begonnen: dr. max otte, professor an der fachhochschule worms und autor des buches "der crash kommt" und einer jener (wenigen), die bereits 2006 diese krise vorhergesehen haben. ddr. regina prehofer, ehemalige bank-austria- und jetzt bawag-vorstandsdirektorin und eine der wenigen managerinnen in österreich. dr. margit schratzenstaller-atzinger vom wifo. dr. heiner fassbeck, staatssekretär im deutschen finanzministerium unter oskar lafontaine, der ja bereits vor jahren regulierungen für den europäischen finanzmarkt gefordert hat. und last, but not least vizebürgermeisterin renate brauner und ak-präsident herbert tumpel.

die große herausforderung unserer zeit, der sich auch die diskutantInnen stellen ist, zugleich krisenfolgen und krisenursachen zu analysieren, denn nur so lassen sich wirksame politische schritte setzen. so, jetzt verlege ich mich wieder aufs gespannte lauschen...

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