2010-07-31 15:37:48 - Willi Heimlich
Die aktuelle Kampagne der Bundes-SPÖ ist die Rückbesinnung auf die zentralen Werte der Sozialdemokratie: Gerechtigkeit und Solidarität! Wichtig bei der Botschaft muss sein, dass wir SozialdemokratInnen IMMER für Gerechtigkeit sind- und nicht nur in Zeiten der Krise. Die aktuelle wirtschaftliche Lage mag dazu führen, dass es auch aus dem konservativen Lager mehr Zustimmung für Wirtschaftsreformen gibt- die Sozialdemokratie muss sich jedoch immer auf die Seite der Schwachen...
2010-07-28 14:50:36 - Siegi Lindenmayr
Von organisierter Kriminalität darf man natürlich nicht sprechen, da grundsätzlich die Unschuldsvermutung (ja, genau die) gilt. Tag für Tag und Woche für Woche kommt einerseits zufällig und andererseits durch kluge Journalisten ans Tageslicht, worüber sich alle immer schon gewundert haben. Über den raschen Reichtum einiger weniger Haberer im Dunstkreis von Jörg Haider. "Wie kann man bei den von Schüssel geplanten Privatisierungen von Bundeseigentum...
2010-07-27 07:27:27 - Siegi Lindenmayr
http://www.steuermythen.at/ In der öffentlichen Debatte um wirtschaftspolitische Fragestellungen werden häufig oberflächlichen Behauptungen aufgestellt und fragwürdigen Dogmen bedient. Dies gilt insbesondere für den Bereich der Steuern und Abgaben. Kein Wunder, gilt es doch für viele, ihre eigenen Interessen bzw. jene ihres Klientels mit allen Mitteln zu verteidigen. Tragisch ist jedoch, dass nicht nur mächtige Interessenverbände oder PolitikerInnen bemüht...
2010-07-31 09:00:00
"Auch im Jahr 2009 erfüllte der Bund die Einstellungsquote für Behinderte. Wir müssen keine Ausgleichszahlungen leisten", betont Beamtenministerin Gabriele Heinisch-Hosek. Der nun vorliegende Bescheid des Bundessozialamtes bestätigt dies. ... mehr lesen
2010-07-30 17:40:00
Verhandlungen über eine Anwesenheitspflicht für Asylwerberinnen und Asylwerber sowie die Schaffung eines Bundesamtes für Migration laufen derzeit. Ein Ergebnis dieser Verhandlungen steht nicht unmittelbar bevor. Das Einschwenken der ÖVP in Sachen Bundesamt für Migration ist zu begrüßen. ... mehr lesen
2010-07-30 12:40:00
Die SPÖ sei bezüglich einer 'Cooling-off-Phase' für Spitzenpolitiker gesprächsbereit, erklärte SPÖ-Klubobmann Josef Cap zur aktuellen Diskussion rund um Beratertätigkeiten von Ex-Politikern. Es gelte dabei klassische Unvereinbarkeiten zu regeln. ... mehr lesen
2010-07-29 12:00:00
"Die Aussagen der ÖVP, wonach Unternehmen aus Österreich in den Osten abwandern, wenn es zu einer Änderung der Gruppenbesteuerung kommt, sind pure Panikmache", betont SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Laura Rudas. ... mehr lesen
2010-07-28 23:00:00
Von 1970 bis 1983 war Bruno Kreisky österreichischer Bundeskanzler und damit der am längsten amtierende Bundeskanzler in der Geschichte der Republik. Kreisky war Reformer und Visionär und zählt bis heute zu den bedeutendsten Politikern Österreichs, der sowohl im Inland als auch im Ausland große Anerkennung genoss. ... mehr lesen





